
![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() | Impressum
Bitte
beachten Sie folgende wichtige Hinweise: Die
Allgemeinen
Geschäftsbedingungen der LuE Kommunikation Datteln und
Haltern am See (Unitymedia, Vodafone, Telekom und 1&1 Partner
Shops), die
sich ausschließlich auf unsere Seiten (Ursprung
bzw. Hauptwebspace: www.laden-upt-eck.de)
und unseren Online-Shop für TK / IT-Zubehör beziehen,
finden Sie weiter unten! Für
alle
Leistungen und Tarife unseres Produktgebers 1&1
gelten die aktuellen
Preislisten, Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Leistungsbeschreibungen
der
Firma (siehe
auch Impressum): 1&1 Internet AG
Elgendorfer Str. 57 56410 Montabaur Allgemeine
Geschäftsbedingungen 1. Allgemeines
/ Vertragsabschluß Unsere
Lieferungen, Leistungen, Angebote und sonstige
rechtsgeschäftlichen Handlungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser
Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen
Geschäftsbeziehungen, auch
wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit
der Entgegennahme der
Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen.
Gegenbestätigung des Käufers unter Hinweis auf
seine Geschäfts- btw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen.
Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie
von uns schriftlich bestätigt werden. Übertragungen von Rechten und
Pflichten aus dem Kaufvertrag bedürfen der schriftlichen Zustimmung der
Firma LuE Kommunikation. 2. Preise und
Zahlungsbedingungen Für
die
Lieferung gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der
Auftragserteilung oder Auftragsbestätigung. Unsere Preise verstehen
sich zuzüglich Versandkosten, ohne Software,
gesondertes Zubehör, Installation,Schulung und sonstige
Nebenleistungen,
soweit nicht schriftlich eine andere
Vereinbarung getroffen wurde,oder es zum Standartlieferumfang
gehört. Unsere Rechnungen sind sofort fällig und netto ohne Abzug
zahlbar. Eine
Zahlung gilt erst dann als erfolgt,wenn die Firma LuE Kommunikation
über den Betrag
verfügen kann. Im Falle eines Zahlungsverzuges sind wir
berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 3% über dem jeweiligen Leitzins
der Europäischen Zentralbank zu berechnen. Wechsel oder Schecks
werden erst nach Vereinbarung und
erfüllungsfalber entgegengenommen und gelten erst nach ihrer Einlösung
als Zahlung.
Diskont- und Einzugsspesen gehen zu Lasten des Bestellers. Für die
rechtzeitige Vorlage übernehmen wir keine Haftung. Nimmt der Käufer die
verkaufte Ware nicht ab, so sind wir berechtigt
wahlweise auf Abnahme zu bestehen oder 10% des Kaufpreises als
pauschalisierten Schadens- und Aufwendungsersatz
zu verlangen jedoch mindestens Euro 15 .-. Falle eines außergewöhnlich
hohen Schadens,
behalten wir uns das Recht vor, diesen gelten zu machen. Für die Dauer
des Annahmeverzugs des Käufers
ist die Firma LuE Kommunikation berechtigt
Liefergegenstände auf Gefahr des Käufers bei sich, bei einer
Spedition oder einem Lagerhalter einzulagern. Während der
Dauer des Annahmeverzugs hat der Käufer an
die Firma LuE Kommunikation Ersatz für die
entstehenden Lagerkosten ohne weiteren Nachweis pro Monat pauschal €
25. -
zu bezahlen. Die pauschale Entschädigung mindert sich in dem Maße, wie
der Kunde
nachweist,daß Aufwendungen ohne ein Schaden nicht entstanden sind. Im
Falle außergewöhnlich hohen Lagerkosten, behalten wir uns das Recht
vor, diese geltend zu machen. Zurückbehaltungsrechte stehen
dem Käufer nur zu, soweit sein Gegenanspruch auf dem gleichen
Vertragsverhältnis beruht. Eine
Aufrechnung des Käufers ist ausgeschlossen, es sei denn, die
Gegenansprüche des Kunden sind
rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt. 3. Lieferung Liefertermine
oder -fristen, die verbindlich oder
unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform. Die
Lieferfrist verlängert sich ggf. um die Zeit, bis der
Besteller uns die für die Ausführung des Auftrages notwendigen
Angaben und Unterlagen übergeben hat.
Lieferverzögerungen, die durch gesetzliche oder behördliche Anordnungen
(z.b. Import- und Exportbeschränkungen)
verursacht werden, sind von uns nicht zu vertreten. Beginn und Ende
derartiger Hindernisse werden wir
in wichtigen Fällen dem Besteller baldmöglichst mitteilen. Liefer- und
Leistungsverzögerungen aufgrund
höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die uns die Lieferungen
wesentlich erschweren oder
unmöglich machen (Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen
etc.)
sind auch bei verbindlich vereinbarten Fristen
und Terminen von uns nicht zu vertreten. Sie berechtigen uns, die
Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der
Behinderung
zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder
wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder
teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Wenn die Behinderung
länger als drei Monate dauert, ist der
Käufer nach angemessener Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des
noch nicht erfülltenTeils
vom Vertrag zurückzutreten. Verlängert sich die Lieferzeit oder werden
wir von unseren
Lieferverpflichtung frei, so kann der Käufer hieraus keine
Schadensersatzansprüche herleiten. Wir sind zu
Teillieferung und
Teilleistungen jederzeit berechtigt. 4.
Versand, Gefahrenübergang Die Versandart,
den Versandweg und die mit dem Versand
beauftragte Firma können wir nach unserem Ermessen bestimmen. Die
Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Sendung an die den
Transport
ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung unser
Lager verlassen hat.
Falls
der Versand ohne unser Verschulden unmöglich wird, geht die Gefahr mit
der Meldung der
Versandbereitschaft auf den Käufer über. 5. Umtausch
bzw. Rücknahme Umtausch bzw.
Rücknahme erfolgt nur bei nachweislich
falscher Belieferung. Ein von uns schriftlich bestätigter
Kulanzumtausch von Warensendungen wird grundsätzlich mit
einer
Bearbeitungsgebühr von 10% des Warenwertes belastet. Mit Öffnen der
Verpackung von Software erkennt der Käufer den
Urheberrechtsschutz an. Der Umtausch von Software bei geöffneter oder
beschädigter Originalverpackung ist
ausgeschlossen, es sei denn, die Datenträger sind defekt oder nicht
lesbar. 6.
Eigentumsvorbehalt Wir behalten
uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur
vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Liefervertrag
einschließlich Nebenforderungen (z.b.
Wechselkosten,
Finanzierungskosten, Zinsen usw.) vor. Bei vertragswidrigem Verhalten
des Bestellers sind wir berechtigt, die
Kaufsache zurückzuverlangen. In der Zurücknahme, sowie in der
Pfändung der Vorbehaltssache, liegt kein Rücktritt
vom Vertrag. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns
der Besteller
unverzüglich
schriftlich zu benachrichtigen. Eine Verarbeitung oder Umbildung der
Kaufsache durch den Besteller wird
stets
für uns vorgenommen. Wird die Kaufsache mit anderen, uns nicht
gehörenden Gegenständen
verarbeitet,
so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des
Wertes der Kaufsache
zu den
anderen verarbeitenden Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung.
Wird die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen
vermischt, so
erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des
Wertes der Kaufsache
zu der
anderen vermischten Sache im Zeitpunkt der Vermischung. Ist die Sache
des Bestellers als Hauptsache anzusehen, so hat der
Besteller uns
anteilsmäßig Miteigentum zu übertragen. Der Besteller ist berechtigt,
die Waren im
ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen. Er tritt jedoch bereits
jetzt alle Forderungen gegenüber
seinem
Abnehmer oder Dritter aus der Weiterveräußerung in Höhe des
Faktur-Endbetrages an uns ab. 7.
Gewährleistung / Haftungsausschluss Es gelten die
Garantiebedienungen und Garantiezeiten der
jeweiligen Hersteller. Gebrauchte Ware wird unter Ausschluß jeder
Gewährleistung verkauft. Die Garantie gilt ab
Verkaufsdatum. Bei Garantieleistungen hat der Besteller hierüber den
Nachweis zu
führen, und
zwar in Form einer Rechnungskopie. Werden unsere Betriebs- oder
Wartungsanweisungen nicht
befolgt,
Geräte geöffnet, Änderungen an den Produkten vorgenommen, Teile
ausgewechselt oder
Verbrauchsmaterialien verwendet,die nicht den
Originalspezifikationen entsprechen, so entfällt jede
Gewährleistung. Dies gilt insbesondere für den Betrieb der Gegenstände
mit falscher
Stromart
oder -spannung sowie Anschluß an ungeeigneten Stromquellen. Das gleiche
gilt für Mängel und
Schäden,
die aufgrund von Brand, Blitzschlag, Explosion oder netzbedingten
Überspannungen, Feuchtigkeit aller
Art, falscher oder fehlender Programm-Software und / oder
Verarbeitungsdaten zurückzuführen sind, es
sei
denn, der Kunde weist nach, daß diese Umstände nicht ursächlich für den
gerügten Mangel sind. Mängel sind uns
unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb
einer Woche nach Eingang des Liefergegenstandes schriftlich
mitzuteilen. Mängel, die auch bei
sorgfältiger
Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können,
sind uns unverzüglich nach Entdeckung schriftlich
mitzuteilen. Wird von dem Besteller ein Gewährleistungsanspruch
geltendgemacht, erfolgt nach
unserer
Wahl entweder eine Nachbesserung oder Neulieferung. Der Besteller hat
hierzu das fehlerhafte Gerät direkt an die
Service-Abteilung
von der Firma LuE Kommunikation zu
übersenden. Von dort erhält der Käufer entweder
das
reparierte Gerät oder ein Ersatzgerät zurückgesandt. Stellen
wir bei dem Einschicken von Geräten zur
Garantie-Reparatur oder zur Reparatur fest, daß diese nicht defekt
sind, werden von uns Überprüfungs- und
Versandkosten berechnet. Eine Haftung für normale Abnutzung ist
ausgeschlossen. Wird die
Nachbesserung durch
Rücksendung des Gerätes durchgeführt und tritt während der Dauer der
Nachbesserung in
unseren
Räumlichkeiten eine Verschlechterung oder Beschädigung des Gerätes auf,
so haften wir dafür
nur im
Falle grober Fahrlässigkeit. Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit
der Leistung, aus positiver
Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluß, unerlaubter
Handlung sowie nach den
Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sind gegen unsere Erfüllungs-
bzw.
Verrichtungsgehilfen
ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob
fahrlässiges Handeln vorliegt. Geräte ohne Zulassung (ohne FTZ- bzw.
DPD-Nummer) dürfen in Deutschland
nicht
bzw. nur bei bestimmten Produkten mit Einschränkungen betrieben werden
(für das
Ausland
gelten die jeweiligen Bestimmungen. Für daraus entstehende Schäden oder
Folgeschäden gilt im
übrigen
die vorstehende Haftungsbeschränkung. Wir haften nicht für entgangenen
Gewinn oder
sonstige
Vermögensschäden des Bestellers. 8. Rücktritt
und Entschädigung von nicht ausgeführten
Bestellungen Wir können vom
Vertrag zurücktreten, wenn uns eine
Zahlungseinstellung, die Eröffnung des Konkurs- oder gerichtlichen
Vergleichsverfahrens, die Ablehnung des Konkurses aus
Mangel an
Masse, Wechsel- oder Scheckproteste oder andere konkrete Anhaltspunkte
über Verschlechterung
in den Vermögensverhältnissen des Bestellers bekannt wird. Wenn wir vom
Vertrag zurücktreten oder wenn die Bestellung
aus Gründen nicht ausgeführt wird, die der Kunde zu vertreten hat, dann
hat der Kunde uns für unsere Aufwendung
und den
entgangenen Gewinn eine pauschale Entschädigung von 10% des
Kaufpreises zu zahlen. Die pauschale
Entschädigung mindert sich in dem Maße, wie der Kunde nachweist, daß
Aufwendungen oder ein Schaden
nicht
entstanden sind. Im Falle eines außergewöhnlich hohen Schadens,
behalten wir uns das Recht
vor,
diesen geltend zu machen. 9. Software,
Literatur Bei Lieferung
von Software gelten über unsere Bedingungen
hinaus die besonderen Lizenz- und sonstigen Bedingungen des
Herstellers. Mit der Entgegennahme der Software erkennt
der
Käufer deren Geltung ausdrücklich an. 10. Verwendung
von Kundendaten Wir sind
berechtigt, alle Daten, die Geschäftsbeziehungen
mit den Kunden betreffen, gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz zu
verarbeiten. 11.
Ausfuhrgenehmigung Eventuell für die Ausfuhr der gelieferten Ware notwendige Zustimmungen des Bundesamtes für gewerbliche Wirtschaft in Eschborn / Taunus, sind vom Kunden in eigenem Namen und auf eigene Kosten einzuholen. Die Versagung einer solchen Ausfuhrgenehmigung berechtigt den Kunden nicht, vom Vertrag zurückzutreten. 12. Haftung für Links Unser
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wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte
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Gerichtsstand, Teiltunwirksamkeit, anwendbares Recht Im
Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, die nicht zu den § 4 HGB
bezeichneten Gewerbetreibenden gehören und mit juristischen Personen
des öffentlichen Rechts, wird als
Gerichtsstand
für alle aus dem Vertrag sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten
einschließlich Wechsel- und Scheckklagen
Recklinghausen vereinbart; wir sind auch berechtigt, am Sitz des Kunden
zu klagen. Sollte eine
Regelung in diesem Vertrag unwirksam sein, so
berührt dies nicht die Gültigkeit der übrigen Regelungen. In diesem
Fall wird die unwirksame Regelung durch eine der
unwirksamen Regelung wirtschaftlich entsprechende Regelung ersetzt
werden. Im
grenzüberschreitenden
Lieferverkehr gilt deutsches Recht. Erfüllungsort ist Haltern am See. Alleiniger Gerichtsstand ist Marl. Es gilt ausschließlich
das Recht
der
Bundesrepublik Deutschland. Stand:
01.04.2011 LuE
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